Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Stand 16.5.2018

Der Dienst „brandschutzvideo.de“ ist ein Angebot der SCHWARZSEHER GmbH, Am Stadtmuseum 15, 26121 Oldenburg (Geschäftsführer: Amon Thein), nachfolgend „Betreiber“ genannt. Mit der Anmeldung bei Brandschutzvideo.de erklären Sie (nachfolgend auch „Nutzer“ genannt) sich mit den hier aufgeführten Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Betreibers einverstanden. Sollten Sie mit diesen nicht einverstanden sein, müssen Sie auf eine Anmeldung verzichten. Personen, die das 18. Lebensjahr nicht vollendet haben, sind von der Anmeldung ausgeschlossen.

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind wie folgt gegliedert:

A. Allgemeiner Teil

B. Besondere Geschäftsbedingungen Shop

C. Besondere Geschäftsbedingungen VoD / Video on Demand

A. Allgemeiner Teil

1. Gültigkeit

 

1.1. Für den Geschäftsverkehr zwischen dem Betreiber und dem Nutzer gelten die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

1.2. Nutzer können nur natürliche Personen mit einer funktionsfähigen E-Mail-Adresse sein, welche die Dienste des Betreibers gemäß diesem Vertrag zu nicht gewerblichen Zwecken nutzen.

2. Dienste des Betreibers

 

2.1. Kaufvideo per Post

2.2. Shop: Kauf von Brandschutzvideo

2.3. VoD/Video on Demand: VoD-Leihe

3. Zustandekommen der kostenlosen Rahmenvereinbarung und der einzelnen Verträge (Kauf, VoD)

3.1. Voraussetzung für die Nutzung der Dienste Kauf per Post, Shop und VoD ist der Abschluss einer kostenlosen Rahmenvereinbarung zwischen Nutzer und Betreiber, die durch eine Registrierung des Nutzers beim Betreiber unter Angabe von Vorname, Name, Geschlecht, Land und E-Mail-Adresse durch das Klicken des Registrierungsbuttons unter Einbeziehung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zustande kommt.

3.2. Der Nutzer erklärt dem Betreiber gegenüber, mindestens das 18. Lebensjahr vollendet zu haben. Eine Mehrfachanmeldung unter verschiedenen Namen oder Adressen ist unzulässig.

 

3.3. Der Betreiber behält sich das Recht vor, eine Anmeldung ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

 

3.4. Die Rahmenvereinbarung können sowohl der Nutzer als auch der Betreiber durch entsprechende Erklärung in Textform jederzeit fristlos kündigen, soweit nicht ein eventuell gebuchtes Verleihpaket eine längere Kündigungsfrist vorsieht.

 

3.5. Für die Nutzung der Dienste Kauf per Post, Shop oder VoD müssen vom Nutzer zusätzlich zu den in Ziffer

 

3.1 genannten Angaben dessen vollständige Anschrift und Zahlungsdaten angegeben werden.

3.6. Beim Shop, d.h. Kauf einer DVD, Blu-ray Disc und/oder eines sonstigen Datenträgers (nachfolgend insgesamt „Medium“ oder „Medien“ genannt) und/oder sonstiger Waren, kommt zwischen dem Betreiber und dem Nutzer ein Kaufvertrag, bei  VoD ein Nutzungsvertrag zustande. Zu den Voraussetzungen für den Vertragsschluss bei den einzelnen Verträgen siehe jeweils Ziffer 2. „Vertragsschluss“ in Teil B und C

 

3.7. Der Betreiber speichert den Vertragstext und sendet dem Nutzer die Bestelldaten durch automatisierte E-Mail unmittelbar nach dem Erhalt der Bestellung zu. Die AGB können jederzeit auch unter www.brandschutzvideo.de eingesehen werden. Die vergangenen VoD Bestellungen und Sendungen des Nutzers können von diesem im Kunden-Bereich auf der Webseite des Betreibers eingesehen werden.

4. Haftung des Betreibers

 

Eine Haftung des Betreibers – gleich aus welchem Rechtsgrund – tritt grundsätzlich nur ein, wenn der Schaden auf eine grob fahrlässige oder vorsätzliche Pflichtverletzung des Betreibers oder eines Erfüllungsgehilfen des Betreibers zurückzuführen ist. Für leichte Fahrlässigkeit – auch seiner Erfüllungsgehilfen – haftet der Betreiber daneben nur, wenn dadurch eine wesentliche Vertragspflicht (sog. „Kardinalpflicht“), nämlich die Überlassung eines Mediums für Verleih und Kauf/Leihkauf oder die Zugänglichmachung eines Films bei VoD, verletzt wird. In solchen Fällen ist seine Haftung beschränkt auf den typischerweise entstehenden vorhersehbaren und unmittelbaren Schaden. Die vorgenannten Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten nicht bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung des Betreibers oder eines Erfüllungsgehilfen des Betreibers beruhen, bei einer vom Betreiber übernommenen Garantie oder im Falle einer gesetzlich vorgeschriebenen verschuldensunabhängigen Haftung.

5. Verantwortlichkeit und Pflichten des Nutzers

5.1. Der Nutzer ist für den Inhalt seiner Anmeldung und damit für die persönlichen Informationen, die er über sich bereitstellt, allein verantwortlich und versichert, dass die angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen.

5.2. Der Nutzer verpflichtet sich, den Service nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere:

  1. über ihn kein diffamierendes, anstößiges oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder solche Informationen zu verbreiten;

  2. ihn nicht zu benutzen, um andere Personen zu bedrohen, zu belästigen oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) Dritter zu verletzen;

 

5.3. Die Nichtbeachtung einer der in Ziffer 5.2 genannten Verhaltensverpflichtungen kann sowohl zu einer sofortigen Kündigung der Rahmenvereinbarung führen als auch zivil- und strafrechtliche Folgen für den Nutzer selbst haben. Der Betreiber behält sich insbesondere das Recht vor, den Nutzer von seinem Service auszuschließen, falls bei der Nutzung des Services nach Auffassung des Betreibers sittenwidrige, obszöne oder politisch radikale Inhalte oder Fotos verbreitet werden sollten.

 

6. Sicherheit und Kennwortnutzung

 

Die für die Webseite des Betreibers verwendeten Kennwörter gelten ausschließlich für die persönliche Nutzung. Der Nutzer ist für die sichere Aufbewahrung seines Kennworts verantwortlich. Er wird darauf hingewiesen, dass es aus Sicherheitsgründen ratsam ist, die verwendeten Kennwörter in regelmäßigen Abständen zu ändern.

 

7. Urheberrecht

 

Alle vom Betreiber dem Nutzer zur Verfügung gestellten Filme und deren Inhalte unterliegen dem urheberrechtlichen Schutz und sind nur zum privaten, nicht kommerziellen Einsatz durch den Nutzer bestimmt. Eine Vervielfältigung, insbesondere die Herstellung von Kopien sowie Mitschnitten einzelner Filme oder Teilen davon, eine Vermietung und/oder die öffentliche Aufführung sind grundsätzlich nicht gestattet. Werden die Filme bzw. Medien im Rahmen eines Kaufs/Leihkaufs zur Verfügung gestellt, gilt das vorstehende Vervielfältigungsverbot nicht, wenn der Nutzer die Regelungen des Urheberrechtsgesetzes zu Vervielfältigungen zum privaten und eigenen Gebrauch (§ 53 UrhG) beachtet und keine wirksamen technischen Schutzmaßnahmen im Sinne des Urheberrechtsgesetzes (§§ 95 a ff. UrhG) umgeht.

 

8. Nutzungsrechte

 

Soweit der Nutzer nicht im Wege des Kaufs das Eigentum an einem im Shop angebotenen Medium erwirbt, räumt der Betreiber dem Nutzer unter folgenden Voraussetzungen und unter Berücksichtigung der Sonderregelungen für Verleih und VoD ein nicht-ausschließliches und nicht-unterlizenzierbares beschränktes Nutzungsrecht an den Filmen bzw. Medien zur Vorführung oder anderweitigen Zugänglichmachung ein:

 

8.1. Das Nutzungsrecht beschränkt sich auf Vorführungen im privaten Bereich für nicht gewerbliche Zwecke. Der Nutzer ist insbesondere nicht berechtigt, den Film öffentlich vorzuführen beziehungsweise zugänglich zu machen, zu senden, oder in anderer Weise in Umlauf zu bringen.

 

8.2. Eventuelle Einschränkungen der Nutzungsrechte sind den Angaben zum jeweils angebotenen Film auf der Webseite des Betreibers zu entnehmen.

 

8.3. Jede Nutzung der Filme bzw. Medien, die über die vorstehende Nutzungserlaubnis unter Berücksichtigung der Sonderregelungen für Verleih und VoD in Teil B und C dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen hinausgeht, stellt nach geltendem Recht eine Urheberrechtsverletzung dar und ist deshalb untersagt.

 

9. Preise und Versandkosten

 

9.1 Alle Preise und Kosten, die auf der Website des Betreibers angegeben sind, verstehen sich ohne der gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer von derzeit 19 %.

 

9.2 Die aktuellen Preise, Versandkosten und Konditionen von Verleih, Shop und VoD werden dem Nutzer auf der jeweiligen Webseite in der Preisliste, bei den Angaben zu den einzelnen Filmen bzw. Medien und/oder sonstigen Waren und im jeweiligen Bestellformular zugänglich gemacht.

 

10. Zahlungsmodalitäten

 

10.1 Der Nutzer kann die Zahlung per SOFORT Überweisung (nur in Deutschland), einer akzeptierten

Kreditkarte und/oder einer anderen vom Betreiber akzeptierten Zahlungsmethode vornehmen.

 

10.2 Der Nutzer kann die in seinem Nutzerkonto gespeicherte Zahlungsart jederzeit ändern.

 

10.3 Fällige Beträge werden nach vereinbarter Zahlungsart vom Bankkonto, der Kreditkarte oder einem anderen Konto des Nutzers (im Rahmen der vom Betreiber angebotenen Zahlungsarten) abgebucht. Zu diesem Zweck teilt der Nutzer dem Betreiber seine Kontoverbindung, seine Kreditkartendaten oder ein anderes auf ihn lautendes Konto (im Rahmen der vom Betreiber angebotenen Zahlungsarten) mit und erteilt dem Betreiber ausdrücklich und widerruflich eine Einzugsermächtigung für die fälligen Beträge. Sofern das Kundenkonto des Nutzers einen positiven Saldo ausweist, erfolgt zunächst eine Verrechnung fälliger Beträge mit dem Guthaben auf dem Kundenkonto, sofern nicht im Bestellformular anderweitig ausgewiesen. Guthaben aus Promotion-Aktionen unterliegen Beschränkungen.

 

11. Sonstiges

 

11.1 Der Betreiber ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen, sofern für den Nutzer hierdurch keine Nachteile entstehen.

 

11.2. Für die Beziehungen zwischen dem Betreiber und dem Nutzer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

B. Besondere Geschäftsbedingungen Shop

 

1. Leistungsumfang

 

Diese Kaufbedingungen regeln den Verkauf von Medien sowie sonstigen Waren durch den Betreiber an den Nutzer. Das Angebot richtet sich an Nutzer, die ihren Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland, Österreich oder der Schweiz haben.

 

2. Vertragsschluss

 

Die Darstellung der zum Kauf stehenden Filme bzw. Medien und sonstigen Waren auf der Webseite des Betreibers unter www.Brandschutzvideo.de oder einer anderen URL stellt kein rechtlich bindendes Angebot sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken der Buttons „Kaufen“ oder „kostenpflichtig bestellen“ gibt der Nutzer ein verbindliches Vertragsangebot für den Kauf der Filme bzw. Medien ab. Die Bestätigung des Zugangs der Bestellung erfolgt durch automatisierte E-Mail unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Der Betreiber kann das Angebot des Nutzers durch Versand einer separaten Auftragsbestätigung per E-Mail innerhalb von dreißig Werktagen nach Eingang des Angebots annehmen. Für den Vertragsschluss beim Leihkauf gilt Ziffer 5.1.

 

3. Eigentumsvorbehalt

 

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Betreibers.

 

 

4. Gewährleistung durch Nachlieferung

 

Ist die Nacherfüllung durch den Betreiber im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Nutzer dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von dreißig Tagen an den Betreiber auf Kosten des Betreibers zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen. Der Betreiber behält sich vor, unter den gesetzlich geregelten Voraussetzungen Schadensersatz geltend zu machen.

C. Besondere Geschäftsbedingungen VoD/Video on Demand

 

1. Leistungsumfang

 

Über die Webseite des Betreibers kann der Nutzer einzelne Filme per Video on Demand (VoD) anschauen. Nach Anmeldung ermöglicht die Inanspruchnahme des VoD-Dienstes dem Nutzer, vom Betreiber bereitgehaltene Filme nach Maßgabe dieser Nutzungsbedingungen ausschließlich auf digitalem Weg online abzurufen und sie unter Maßgabe der Nutzungsrechte gemäß Ziffer A.8 und Ziffer D.3 und 6 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Streaming abzurufen oder für begrenzte abzuspielen.

 

2. Vertragsschluss

 

Beim Video on Demand kann der Nutzer das Angebot des Betreibers zum „Kauf“ bzw. zur „Leihe“ von Filmen im Rahmen von Video on Demand durch Anklicken des Buttons „Kaufen“ oder „Kostenpflichtig bestellen“ annehmen. Hierdurch kommt der kostenpflichtige VoD Vertrag zustande.

 

3. Systemvoraussetzungen / Voraussetzung für Nutzung

 

3.1. Die Bereitstellung der Filme durch den Betreiber erfolgt ausschließlich auf digitalem Weg. Die Inanspruchnahme des VoD-Dienstes setzt eine Internetverbindung bzw. einen Internetanschluss (mindestens

3 Mbits/s) des Nutzers bei einem beliebigen Anbieter voraus, welcher nicht Gegenstand dieser Nutzungsbedingungen ist. Ein Flatratetarif wird ausdrücklich empfohlen. Es obliegt dem Nutzer, dafür Sorge zu tragen, dass sein Endgerät die Systemvoraussetzungen erfüllt und sich über ggf. entstehende Mehrkosten der Internet-Verbindung bei der Nutzung des VoD-Dienstes, die vom Nutzer zu tragen sind, zu informieren. Die Kosten für die Nutzung des eigenen Internetanschlusses gehen zu Lasten des Nutzers.

3.2. Für Störungen bei der Inanspruchnahme des VoD-Dienstes, die auf fehlende oder nicht ausreichende Systemvoraussetzungen oder eine schlechte Internetverbindung zurückzuführen sind, übernimmt der Betreiber keine Gewährleistung oder Haftung

 

4. Filmabruf

 

4.1. Mit jedem Filmabruf kommt zwischen dem Nutzer und dem Betreiber ein Vertrag über die befristete (48 Stunden) (VoD Rental/TVoD, „Leihe“) Nutzung des Films zur Vorführung im privaten Bereich für nichtgewerbliche Zwecke zustande (Nutzungsvertrag).

 

4.2. Nach einem Filmabruf:

  1. stellt der Betreiber dem Nutzer den Film codiert und verschlüsselt zum zeitlich begrenzten Abspielen zur Verfügung;

 

4.3. Der Betreiber behält sich vor, die technische Realisierung des Filmabrufs jederzeit zu ändern (z. B. durch Aktualisierung des Filmbestandes). Soweit eine andere technische Realisierung Einfluss auf die notwendigen Systemvoraussetzungen des Nutzers haben sollte, wird der Betreiber die erforderlichen Mindestsystemvoraussetzungen auf der Internetpräsenz des Betreibers aktualisieren.

 

5. Nutzungsentgelt

 

Das Nutzungsentgelt für einen abgerufenen Film wird bei Vertragsschluss fällig und innerhalb vom vierzehn Tagen nach Vertragsschluss eingezogen.

 

6. Nutzungsrecht

 

6.1. Das dem Nutzer eingeräumte Nutzungsrecht beschränkt sich darauf, die Filme je nach Wahl des Nutzers im Wege des Streamings anzusehen („Leihe“). Soweit nichts anderes bestimmt ist, gewährt der Service im Rahmen von „Leihe“ das Recht zur Nutzung im Nutzungszeitraum.

 

6.2. Ein dauerhaftes Speichern der Filme auf dem Endgerät des Nutzers (Download) ist nicht zulässig.

 

6.3. Räumlich ist der Abruf der Filme bzw. Medien und deren Nutzung auf das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland, bzw. – soweit ausdrücklich beim jeweiligen Film/Medium auf der Webseite des Betreibers angeboten - auf Österreich und/oder die Schweiz beschränkt. Gemäß EU-Portabilitätsverordnung (Verordnung (EU) 2017/1128) können Filme, bzw. Medien auch bei einem vorübergehenden Aufenthalt in einem anderen Mitgliedsstaat der Europäischen Union abgerufen und genutzt werden, sofern der Nutzer seinen ständigen Wohnsitz nachweislich in Deutschland, bzw. Österreich hat. Der Betreiber führt zum Nachweis des ständigen Wohnsitzes ein Prüfverfahren gemäß Artikel 5 der Verordnung durch, sofern der Nachweis nicht bereits auf andere Weise erbracht worden ist. Die Zurverfügungstellung des Angebots erfolgt dabei grundsätzlich in derselben Qualität wie in Deutschland, bzw. Österreich, eine Abweichung kann sich jedoch auf Grund von technischen Gegebenheiten am Standort ergeben.

 

6.4. Die Filme dürfen nicht auf mehreren Rechnern gleichzeitig abgespielt werden.

6.5. Das Manipulieren des zum Entschlüsseln und Abspielen des Films übermittelten DRM-Schlüssels ist verboten.

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